Rechtsprechung
| BPatG, 17.11.2011 - 21 W (pat) 11/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.04.2010 - Xa ZB 20/08
Dynamische Dokumentengenerierung
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 21 W (pat) 11/07
Jedoch ist nach neuerer Rechtsprechung ein Verfahren, das das unmittelbare Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems betrifft, stets technischer Natur, so dass ein solches Verfahren dann nicht als Programm für Datenverarbeitungsanlagen vom Patentschutz ausgeschlossen ist, wenn es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst (BGH GRUR 2010, 613 ff. - Dynamische Dokumentengenerierung). - BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 21 W (pat) 11/07
Vielmehr ist eine Erfindung dann ausführbar offenbart, wenn die in der Patentanmeldung enthaltenen Angaben dem fachmännischen Leser so viel an technischer Information vermitteln, dass er mit seinem Fachwissen und seinem Fachkönnen in der Lage ist, die Erfindung erfolgreich auszuführen (BGH GRUR 2010, 916 ff. - Klammernahtgerät). - BGH, 25.03.2010 - Xa ZR 36/07
Streitpatent für Sprühdosen mit Breitstrahlzersträubung hinsichtlich …
Auszug aus BPatG, 17.11.2011 - 21 W (pat) 11/07
Eine für die Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der mit den Merkmalen des Patentanspruchs umschriebene technische Erfolg vom Fachmann erreicht werden kann (BGH, Urt. v. 25. März 2010 - Xa ZR 36/07).